Aktuelle Fachbeiträge zu geltendem Recht

In der heutigen digitalen Welt, in der persönliche Daten eine immer größere Rolle spielen, stellt sich die Frage, wie weit Versicherer gehen dürfen, um ihre Interessen zu schützen.

Rebecca Hollert

In einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg eine interessante Entscheidung zur Gleichbehandlung von Arbeitnehmern getroffen. Dabei ging es um die Auslegung einer Versetzungsklausel und die Frage, ob eine Arbeitnehmerin Anspruch auf höheres Arbeitsentgelt hat, das dem der männlichen Vergleichsgruppe entspricht.

Tülay Artanlar

Am 10. Juli 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine spannende Entscheidung im Mietrecht getroffen. Es ging um die Frage, ob ein Vermieter mit verjährten Schadensersatzforderungen gegen den Kautionsrückzahlungsanspruch des Mieters aufrechnen darf.

Dr. Christian Lahrmann

Eine Eigenbedarfskündigung ist ein häufiges Thema im Mietrecht. Vermieter können das Mietverhältnis kündigen, wenn sie die Wohnung für sich selbst oder nahe Angehörige benötigen.

Dr. Christian Lahrmann

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann zu Unmut führen. Manchmal reichen Arbeitnehmer nach der Kündigung Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ein, die sie bis zum Ende der Kündigungsfrist krankschreiben.

Tülay Artanlar

Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem Hinweisbeschluss vom 18.04.2024 Aktenzeichen 9 U 11/23.

Dr. Christian Lahrmann

Alle Fahrzeuge, die im Straßenverkehr betrieben werden, müssen versichert sein. Es muss mindestens eine Haftpflichtversicherung für das Fahrzeug vorliegen. Die Haftpflichtversicherung zahlt nicht für Schäden am eigenen Fahrzeug, die man selbst verursacht hat.

Miriam Matzner

Eine Autofahrt ohne gültige Fahrerlaubnis kann nicht nur strafrechtliche Konsequenzen haben. Im Falle eines Unfalls kann eine solche Fahrt auch dazu führen, dass die hinter dem Fahrzeug stehende Versicherung, dass durch Sie gezahlte Geld vom Unfallverursacher verlangt.

Rebecca Hollert

Kontroverse Meinungsäußerungen durch Arbeitnehmer können zu Spannungen im Betrieb führen. Insbesondere Arbeitgeber haben ein großes Interesse daran, dass Sie nicht mit kontroversen Äußerungen in Verbindung gebracht werden, da diese Verbindung, den Ruf des Unternehmens beschädigen kann.

Tülay Artanlar

Die Möglichkeit der Auszahlung einer Inflationsausgleichsprämie hat Unternehmen die Möglichkeit gegeben ihren Arbeitnehmern eine steuerfreie Prämie auszuzahlen, die dazu dienen sollte, die Wirkung der Inflation abzumildern.

Rebecca Hollert