Aktuelle Fachbeiträge zu geltendem Recht
Familienrecht aktuell
Bin ich trotz der Corona-Pandemie weiterhin zur Unterhaltszahlung verpflichtet?
Die Pandemie hat auch in wirtschaftlicher Hinsicht ihre Spuren hinterlassen. Eine Vielzahl von Menschen hat ihren Arbeitsplatz verloren.
Tülay Artanlar
Familienrecht aktuell
Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf das Umgangsrecht aus?
Auch wenn auf den ersten Blick nicht immer erkennbar, die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf nahezu all unsere Lebensbereiche.
Tülay Artanlar
Medizinrecht aktuell
Nadel im Körper vergessen – 10.000,00 € Schmerzensgeld
Die Bundesrepublik Deutschland muss einer heute 30-Jährigen ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000,00 € zahlen.
Jan Lukas Kemperdiek, LL.M.
Medizinrecht aktuell
Triage in der Corona Krise
Unter dem Begriff der sogenannten Triage versteht man eine Maßnahme aus dem Bereich der Katastrophemedizin.
Jan Lukas Kemperdiek, LL.M.
OWi aktuell
Böllerverbot zu Silvester?
Ob in diesem Jahr an Silvester in Nordrhein-Westfalen ein Feuerwerksverbot gilt, wird sich insbesondere in den nächsten Tagen zeigen.
Matthias Bentlage
Sozialrecht aktuell
Verkleidung auf Krankenversicherungskarte
Das Sozialgericht Hamburg weist mit Beschluss vom 14.07.2020 (S30 KR10 24/20 ER) darauf hin, dass gesetzlich krankenversicherte Personen auf dem für die Gesundheitskrankenkarte zu erstellendem Lichtbild nicht verkleidet sein dürfen.
Jan Lukas Kemperdiek, LL.M.
Medizinrecht aktuell
Sturz aus Bett kein Behandlungsfehler
Das Landgericht Köln hat in seiner Entscheidung vom 27.10.2020 (3 O 5/19) festgestellt, dass ein Pflegeheim einer demenzkranken Patientin nicht für den Schaden aus einem Sturzereignis einzustehen hat, der dadurch entstanden ist, dass die Patientin aufgrund fehlender Bettgitter aus dem Pflegebett gestürzt ist.
Jan Lukas Kemperdiek, LL.M.
Versicherungsrecht aktuell
Wer zahlt den Schaden, wenn ein schon längst zum Teil monatelang abgestelltes und nicht bewegtes Kraftfahrzeug durch einen Kurzschluss in der Elektrik in Brand gerät?
Nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH muss dafür der Krafthaftpflichtversicherer des Pkw aufkommen.
Jörg Elsner, LL.M.
OWi aktuell
Bundesverfassungsgericht sorgt für Einhaltung des Rechts im Ordnungswidrigkeitenverfahren
Messungen, z. B. von Geschwindigkeiten in Ordnungswidrigkeitenverfahren, sind vom Gericht nach der Rechtslage nur dann zu überprüfen, wenn konkrete Einwendungen vom Verteidiger erhoben werden.
Jörg Elsner, LL.M.
Reiserecht aktuell
Keine Pflicht zur Annahme von Gutscheinen bei coronabedingt abgesagten Pauschalreisen
Mit Wirkung vom 31. Juli 2020 ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht in Kraft getreten.
Tülay Artanlar